AGB
| AGB |
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| Geschrieben von: Achim Glatz |
| Samstag, den 12. Juni 2010 um 19:45 Uhr |
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Vertragsbedingungen für Fotografen und Fotokäufer
Die Internetseite www.fotomaxima.de wird von den im Impressum genannten Personen betrieben und online zur Verfügung gestellt. Die verantwortlichen Betreiber werden im Folgenden FotoMaxima genannt. Die Anbieter von Grafiken bzw. Bildmaterial werden Bildautoren genannt. Die Käufer des Bildmaterials oder der bei FotoMaxima angebotenen Waren werden Kunden genannt. Gemeinsam werden sie als Mitglieder bezeichnet, die dieser Foto-Gemeinschaft angehören. FotoMaxima ist eine Online-Plattform, die Lizenzangebote von Bildautoren inhaltsgleich an den Kunden weiterleitet. Der Lizenzvertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Bildautor zustande. FotoMaxima kann aufgrund ihrer Mittlerstellung auf den Inhalt des Lizenzvertrages keinen Einfluss nehmen. FotoMaxima ist allerdings vom Bildautor mit der Rechnungsstellung und der Zahlungsabwicklung beauftragt worden, so dass die vereinbarte Lizenzgebühr an FotoMaxima zu zahlen ist. § 1 Vertragsschluss Durch Betätigen des „Bestellbuttons“ erklärt der Vertragspartner die Annahme des Lizenzangebots mit dem in § 1.1 niedergelegten vertraglichen Inhalts und akzeptiert diese Vertragsbedingungen. FotoMaxima übermittelt dem Bildautor die vertragliche Annahmeerklärung eines jeden Kunden . Mit Zugang der Annahmeerklärung kommt der Lizenzvertrag zwischen dem Kunden und dem Bildautor zustande. Inhalt des Lizenzangebots 1.1 Der Bildautor räumt dem Kunden an den Bildern, die nicht redaktionell einesetzt werden, ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für eigene Zwecke ein. Dieses umfasst das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übertragungsrecht in dem zur vertragsgemäßen Nutzung durch den Nutzer notwendigen Umfang, insbesondere - das Recht, die Bilder und Abbildungen hiervon zu Werbezwecken (insbesondere Broschüren, Prospekten, etc.) sowie zu sonstigen geschäftlichen (z. B. Illustration von Bildern, Datenträgern, in Zeitschriften etc.) sowie privaten Zwecken zu verwenden; - das Recht, die Bilder zu bearbeiten und mit Texten, anderen Bildern und Musik zu kombinieren (Synchronisierung), soweit hierdurch nicht das Interesse des Bildautors oder das Recht eines Dritten verletzt wird. Ein eventuell beiläufig abgebildetes Detail mit Markenrecht darf nicht als Einzelobjekt weiterverwendet werden.. 1.2 Der Bildautor lizenziert die Bilder zu den Konditionen, die den auf der FotoMaxima Website veröffentlichten Preistabellen entsprechen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß jede hochgeladene Bilddatei auf den von FotoMaxima angebotenen Waren aufgebracht werden darf, sofern nicht in dem beim Upload bereitgestellten Eingabefeld für die Ablehnung dieser Option das Wort "Nein" eingegeben wurde 1.3 Redaktionelle Bilder dürfen grundsätzlich nicht zu werblichen Zwecken verwendet werden. Ist der Inhalt mit dem Zusatz "nur Redaktionell" gekennzeichnet, so ist der Einsatz des Inhaltes nur zu redaktionellen/editorialen Zwecken erlaubt (z. B. Berichterstattung, Lehrmaterial). Ausserdem ist folgender Urheberrechtsvermerk an zu bringen: „© FotoMaxima, Bildautor-Name. Dem Kunden ist es außerdem untersagt, das Bildmaterial der FotoMaxima an Dritte weiter zu verkaufen um daraus Gewinn zu erzielen. 1.4 Der Bildautor kann die Nutzungsbefugnis aus wichtigem Grund widerrufen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät oder die ihm eingeräumten Nutzungsbefugnisse überschreitet. Bei Widerruf der Nutzungsbefugnisse durch den Bildautor wird der Kunde sämtliche Vervielfältigungsstücke der Bilder löschen. Auf Verlangen des Bildautors oder von FotoMaxima wird er die Vollständigkeit der Herausgabe oder der Löschung schriftlich bestätigen. Sollte dieses nicht geschehen, kann es rechtliche Schritte zur Folge haben. 1.5
Die vom Kunden lizenzierten Bilder und Videos dürfen nur zu legalen Zwecken verwendet werden. - Verwendung als Marke oder als Geschäftskennzeichen oder als Teil hiervon, - Nutzung im Zusammenhang mit oder zu pornografischen Zwecken, - Nutzung zu oder im Zusammenhang mit Gewaltverherrlichung und Rassenhass oder im Widerspruch zu den Gesetzen zum Schutze der Jugend, - Verwendung zur Verfälschung und/oder Herabwürdigung abgebildeter Personen,
- Verwertung von Abbildungen von Personen ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen, soweit die Personen nicht nur als unwesentliches Beiwerk neben dem Gegenstand des Lichtbildes erscheinen 2.1
Die Lizenzierung von Bildern über FotoMaxima setzt eine Anmeldung als Mitglied voraus.
2.2 Die Anmeldung ist nur volljährigen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen so wie juristischen Personen und deren Vertretern erlaubt . 2.3 Die von FotoMaxima bei dem Anmeldevorgang abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Anmeldung von nicht volljährigen Personen setzt voraus, dass diese von einer vertretungsberechtigten und namentlich genannten volljährigen Person vorgenommen wird. Ergeben sich nach der Anmeldung Änderungen der angegebenen Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend gegenüber FotoMaxima zu korrigieren. 2.4 Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
§ 3 Leistungen von FotoMaxima 3.1 Fotomaxima stellt ihren Mitgliedern diese Online-Plattform kostenlos zur Verfügung. Die Nutzung dieser Online-Plattform oder der Nutzungsumfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, kann von FotoMaxima an bestimmte Voraussetzungen (z. B. Überprüfung der Anmeldedaten) geknüpft werden. 3.2 Der Anspruch auf Nutzung der FotoMaxima-Online-Plattform und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen der AGB. FotoMaxima kann ihre Leistungen zeitweilig beschränken. Die Sicherheit und Qualität der bei FotoMaxima eingesetzten Hard- und Software erfordert immer wieder die Durchführung technischer Maßnahmen um eine ordnungsgemäße oder verbesserte Leistung zu gewährleisten. FotoMaxima kann in solchen Fällen den berechtigten Interessen der Mitglieder, z.B. durch Vorabinformationen via (E-Mail) nachkommen. FotoMaxima ist grundsätzlich nicht verpflichtet, die Verfügbarkeit aller Leistungen jederzeit sicherzustellen. 3.3
Die Anmeldung als Mitglied bei FotoMaxima ist grundsätzlich kostenlos. 3.4
FotoMaxima wird aufgrund der Akzeptanz dieser AGB, vom jeweiligen Bildautor mit dem Einzug der Lizenzgebühr beauftragt. FotoMaxima leitet die ausgewiesene Lizenzgebühr anteilig ( siehe 8.5 der AGB ) an den Bildautor weiter. 3.5
Zahlungen an FotoMaxima sind grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zu leisten.
§ 4 Allgemeine Grundsätze 4.1 Die Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung der FotoMaxima Website sowie der Dienstleistungen von FotoMaxima die geltendenden Gesetze zu befolgen. 4.2 FotoMaxima leitet die Annahmeerklärung des Kunden unter Nennung aller zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten an den Bildautor weiter. 4.3 Der im Warenkorb genannte Preis der jeweils angebotenen Bilder und Waren versteht sich als Endpreis zuzüglich anfallender Mehrwertsteuer und je nach Artikel zuzüglich weiterer Preisbestandteile wie beispielsweise Porto und Verpackung. 4.4 Die Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der FotoMaxima Website einsehbare und von FotoMaxima gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, der Buchführung etc. benötigen, auf einem von FotoMaxima unabhängigen Speichermedium zu archivieren. 4.5 Es ist FotoMaxima Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung der FotoMaxima Online-Plattform erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerziell Werbung zu betreiben oder unerwünschte Werbung zuzusenden (Spam). 4.6 FotoMaxima behält sich das Recht vor, innerhalb ihrer AGB die Regeln auf ihrer Interpräsenz zu ändern soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von FotoMaxima zumutbar ist.
§ 5 Freistellung Die Kunden stellen FotoMaxima von sämtlichen Ansprüchen frei, die Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber FotoMaxima geltend machen. Die Verletzung der Rechte anderer Mitglieder oder Dritter durch von einem Mitglied in die Website www.fotomaxima.de eingestellte Angebote und Inhalte wird von dem jeweiligen Bildautor selbst verantwortet. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten einer eventuell notwendigen Rechtsverteidigung von FotoMaxima einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
§ 6 Haftungsbeschränkungen 6.1 FotoMaxima hat, außer bei Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist, bei Rechtsanspruch nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
6.2.
Die Mitglieder werden hiermit davon unterrichtet, daß FotoMaxima ihre Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. Soweit sich FotoMaxima Dritter zu Erbringung der Dienste bedient, ist FotoMaxima berechtigt, die Daten der Mitglieder in dem Umfang offen zu legen, wie dies für die Durchführung des Vertrages erforderlich ist. FotoMaxima verpflichtet diese Dritten dazu, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften zu beachten.
§ 8 Schlussbestimmungen 8.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Die Vertragspartner genügen der vereinbarten Schriftform, auch durch die Versendung von Dokumenten per Telefax und E-Mail, soweit nicht für einzelne Erklärungen vertraglich etwas anderes bestimmt ist. 8.2 Kündigung Die Kündigung einer kostenlosen Mitgliedschaft ist jederzeit möglich. Das Mitgliedprofil mit den persönlichen Daten sowie sämtliches von diesem Mitglied zur Verfügung gestelltes Bildmaterial werden bei Kündigung der Mitgliedschaft von FotoMaxima umgehend gelöscht. Es ist nicht möglich einen gelöschten Account wieder herzustellen. Eine Neuanmeldung ist erforderlich.
8.3 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
8.4 Exclusivlizenzen
Exclusivfotos/Video die in der speziellen Kategorie für Exclusivfotos hochgeladen und angeboten werden, müssen in schriftlicher Form 8.5 Provisionen bzw. Gewinnbeteiligungen für Fotografen bzw. Anbieter von Grafikdateien.
Jede Grafikdatei die über FotoMaxima veräussert wird oder die für einen Druckauftrag
Nach dem Zahlungseingang des Kunden Auszahlungen können ab einem Guthabenbetrag von 30.- Euro auf Anforderung des Fotografen auf das bei FotoMaxima gespeicherte Konto angewiesen werden. Jeder Verkauf eines Fotos wird dem Fotografen in einer gesonderten E-Mail mitgeteilt. § 9. Gerichtsstand ist Hamburg. Vertragspartner sind Bildautoren oder Kunden oder Personen die solchen gleichgestellt sind auch wenn sie ihren Wohnsitz im Ausland haben.
Die FotoMaxima-Webpräsenz stellt die Möglichkeit des Aufrufs von frei zugänglichen Internet-Inhalten anderer Anbieter über so genannte Links zur Verfügung.
Salvatorische Klausel
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Stand : Dezember 2011 |
| Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 03. Februar 2012 um 00:18 Uhr |
